Freie Nationalisten Nürnberg

Am Samstag, den 13.03.2010 wurde von unseren Kameraden der Freien Nationalisten Weißenburg ein Liederabend mit dem bekannten Liedermacher „Rebell“ veranstaltet. Selbstverständlich folgten wir zahlreich der Einladung der Weißenburger Kameraden und machten uns in den frühen Abendstunden mit PKW´s und dem Zug auf den Weg.
Um kurz nach 18 Uhr in Weißenburg angekommen, mussten wir feststellen, dass dort offenbar der Ausnahmezustand ausgebrochen sein musste, da der gesamte Bahnhof weiträumig mit Polizeieinheiten abgesperrt war. Sofort wurde man von diesen in Empfang genommen und gründlichst durchsucht. Nach und nach trafen auch immer mehr befreundete Kameraden aus Franken und Bayern am Bahnhof ein, so dass man während den Kontrollen noch diverse Gespräche führen konnte und der ganzen Farce doch noch etwas positives abgewinnen konnte.

Nachdem dieses Trauerspiel ein Ende fand, machten wir uns vom Bahnhof aus geschlossen auf den Weg zur Örtlichkeit des Abends. Nun war man eigentlich der Meinung, dass man endlich mit dem Feiern beginnen könne, doch stattdessen mussten wir amüsiert feststellen, dass auch der Veranstaltungsort selbst mit Polizeieinheiten abgeriegelt wurde. Diese wollten weder die bereits anwesenden Kameraden heraus-, noch die neu eingetroffenen Kameraden herein lassen. Mit lächerlichsten Begründungen wurde außerdem versucht, sich Einblick in den Veranstaltungsort verschaffen zu dürfen, was selbstverständlich strikt abgelehnt wurde, bis schlussendlich auch die letzten Kameraden eintreten konnten.

Erfreut konnten wir feststellen, dass neben unseren angereisten Aktivisten aus Fürth, Nürnberg und Schwabach auch noch die Kameraden des „Widerstand Weiden“, der „NSB“, der „Freien Nationalisten München“, des „Freundeskreis Gilching“, der „Kameradschaft Miesbach“, der „Nationalen Sozialisten Mainfranken“, sowie weitere Kameraden der Einladung der „Freien Nationalisten Weißenburg“ folgten. Ein weiterer wichtiger Schritt für ein noch besseres Zusammenwachsen der nationalen Gruppierungen und ein Wiedererstarken der nationalen Kräfte in Bayern wurde an diesem Tag getan!

Nachdem nun die ersten Gespräche geführt und jeder in der nunmehr überfüllten Lokalität mit Essen und Getränken versorgt wurde, eröffnete ein Aktivist der „Freien Nationalisten Weißenburg“ den Abend offiziell, indem er alle angereisten Kameraden begrüßte und diesen dafür dankte, dass sie so zahlreich der Einladung folgten.

Nun begann Liedermacher „Rebell“ sein Programm mit den ersten bekannten Liedern, die allseits aus lauter Kehle mitgesungen wurden. Schon nach wenigen Minuten war beste Stimmung im ganzen Saal und es wurde ausgelassen gesungen und gefeiert.

Im Nebenraum konnte man sich währenddessen an diversen Verkaufsständen mit Aktivistenmaterial, sowie mit Cd´s und Kleidung eindecken. Der Erlös der Verkäufe ging dabei wieder komplett zurück in die Bewegung, indem dieser wiederrum für neue Flugblätter,  Aufkleber, etc. genutzt wird.

So feierten wir noch die ganze Nacht hindurch, bis wir uns in den frühen Morgenstunden wieder gemeinsam auf den Heimweg machten. Wir freuen uns schon jetzt auf den nächsten gemeinsamen Abend in Weißenburg.

Nach dem jüngst verhinderten Trauermarsch in Dresden kam es in Folge in verschiedenen Städten zu spontanen Demonstrationen, bei denen auch Straftaten im Sinne der BRD begangen worden sein sollen.

Mal abgesehen von dem Umstand, dass bereits das Organisieren nicht angemeldeter Versammlungen eine Straftat darstellen kann (die Grenze zur straffreien Spontandemonstration ist fließend), sollen z.B. auch Polizeiwagen und ein Partei-Bürgerbüro zu Bruch gegangen sein.

Angesichts eines hilflosen Aufrufs des sächsischen LKAs, das die Einwohner der jeweiligen Orte um Mithilfe bei der Aufklärung bittet, dürften Anklagen und Verurteilungen wegen der Vorkommnisse nicht sehr wahrscheinlich sein. Allerdings wird hierdurch deutlich, dass staatliche Organe mit Eifer bei der Sache sind, um angebliche Täter ausfindig zu machen.

Die Beweislage erscheint äußerst dünn – Filmmaterial/brauchbare Zeugen der Polizei scheinen nicht vorhanden zu sein. Dass Zuschauer Beteiligte identifizieren könnten, dürfte ebenfalls ausgeschlossen sein (Dunkelheit, Vermummung, meist einheitliche schwarze Kleidung).

Strafbar gemacht hätten sich ohnehin nur die Personen, die

- den nicht angemeldeten Aufzug organisiert/veranlasst haben
- sich an den angeblichen Sachbeschädigungen beteiligt haben
- Parolen gerufen haben, die nach §§ 130, 86a StGB strafbar sind.

Die bloße Teilnahme an einer nicht angemeldeten Versammlung ist nicht strafbar!

Dennoch sollten im Fall der Fälle zum Schutz aller Beteiligten folgende Verhaltensregeln beachtet werden:

1. Sollten Vorladungen der Polizei zwecks Vernehmung als Zeuge oder Beschuldigter ergehen, so können diese getrost ignoriert werden – einer polizeiliche Vorladungen Folge zu leisten ist niemand verpflichtet.

2. Sollten Vorladungen der Staatsanwaltschaft ergehen, so besteht eine Pflicht zur Folgeleistung. Beschuldigte haben im Rahmen der Vernehmung ein Aussageverweigerungsrecht, d.h. mit Ausnahme der Personalien ist kein Beschuldigter verpflichtet, bei der Staatsanwaltschaft Aussagen zu machen. Zeugen müssen aussagen, außer sie haben aus beruflichen oder persönlichen Gründen (Verwandtschaft) ein Aussageverweigerungsrecht oder würden sich durch ihre Aussage selbst belasten.
Allerdings kann niemand ein Strick daraus gedreht werden, dass er aufgrund der äußeren Umstände (Dunkelheit etc.), nachträglichen Alkoholkonsums usw., sich an nichts erinnern kann, insbesondere nicht an bestimmte Personen.

3. Gegenüber staatlichen Vertretern (Polizei, VS), die im lockeren Gespräch (sog. informelle Befragungen) versuchen Informationen zu erhalten, gilt wie immer die goldene Regel: Links liegen lassen und keine Angaben jeglicher Art machen.

4. Es empfiehlt sich, sobald die Ermittlungsbehörden, in welcher Form auch immer, den Kontakt suchen, die lokalen Führungskameraden zu kontaktieren, um das weitere Vorgehen, insgesamt und individuell, abzustimmen.

Behält jeder die Nerven und die Zunge im Zaum wird jegliche Angelegenheit dieser Art im Sande verlaufen!

Die Grundregel lautet nach wie vor: Fresse halten!!!

Quelle: AB Rhein-Neckar / www.ab-rhein-neckar.de